04.03.2018 | Bundespolitik von SPD Oberhavel

Ist die SPD tot?

 

Gerade heute, wo das Ergebnis des Mitgliedervotums verkündet wurde, werden viele diese Frage mit Nachdruck von sich weisen. 66 % der SPD-Mitglieder haben den Weg freigemacht für eine erneute Koalition mit der CDU/CSU. Die SPD sei damit wieder an der Regierung, könne die ausgehandelten sozialdemokratischen Inhalte zum Wohle der Menschen durchsetzen und schaffe es (anders als bei der letzten GroKo) auch, gegenüber der CDU und CSU ein erkennbares eigenständiges Profil zu zeigen.

Ich will das nicht kleinreden, aber für mich wird die Frage nicht danach entschieden, ob wir in Regierungsverantwortung sind oder nicht. Entscheidend wird sein, ob die SPD es schaffen wird, sich inhaltlich und strukturell zu erneuern.

02.03.2018 | Kommunalpolitik

Solide Finanzsituation der Stadt Kremmen in den vergangenen Jahren

 

 

In den letzten Monaten, vor allem bei dem diesjährigen Neujahrsempfang der Stadt Kremmen, wurde deutlich welch positiven bleibenden Eindruck Klaus-Jürgen Sasse als Bürgermeister hinterlassen hat. Selbst härteste Kritiker sehen nun die positiven Ergebnisse. Die Stadt Kremmen steht finanziell besser da als viele Gemeinden in Oberhavel oder auch im gesamten Brandenburg. Diesen nicht von der Hand zuweisenden Fakt bestätigte sogar der amtierende Bürgermeister in seiner Rede zum Neujahrsempfang, und verwies auf die solide Finanzsituation in Kremmen. Deutlich wird dies vor allem in der guten Ausstattung der Schulen und Kitas. Hier alleine beliefen sich die Investitionen der vergangenen Jahre in die Millionen. Dennoch war es stets möglich einen ausgeglichenen Haushalt zu verabschieden, auch in den Jahren wo die wirtschaftlichen Verhältnisse in Brandenburg und im gesamten Deutschland schwierig waren. Nur durch sparsames Wirtschaften war dies möglich. Diese Zielstellung sollte auch die nächsten Jahre in der Stadt Kremmen vorherrschen. Daher kann jeder für die Jahre in denen Klaus-Jürgen Sasse Bürgermeister war nur seinen Respekt zollen. Denn die Verhältnisse waren nicht immer einfach und dennoch ist viel geschafft worden. Der SPD-Ortsverein Kremmen wird diese Entwicklung und solide finanzielle Struktur stets im Blick halten und einfordern.

Dennoch sehen wir die Zukunft kritischer denn je. Die Steuereinnahmen sprudeln und auch die Stadt Kremmen profitiert davon. Doch die Abgeordneten und der Bürgermeister Sebastian Busse mit seiner Verwaltung sollten die positiven finanziellen Verhältnisse nicht zu stark strapazieren. Mit den notwendigen Investitionen in die vielen wichtigen Projekte (Feuerwehrneubau, Klubhaus, Straßenbau, Kitaausbau, etc.) werden viele Mittel gebunden und die Rücklagen unter Umständen stark dezimiert. Hier gilt es vorsichtig in die Zukunft zu blicken und die Projekte nur in sinnvollem Maße zu realisieren. Aus diesem Grund wird der SPD Ortsverein die Entwicklung stets kritisch betrachten und begleitend eingreifen sofern dies notwendig sein sollte. Wichtig ist es trotz aller finanzieller Belastungen den Menschen weiterhin ein gutes Umfeld zu bieten in denen Kinder beste Bildungschancen haben und Senioren n Ruhe ihre Rente genießen können. Die Stadt Kremmen mit allen Abgeordneten sollte hier auch in Zukunft einen guten Ausgleich zwischen Investitionen und nachhaltigem wirtschaften finden.

27.01.2018 | Veranstaltungen von SPD Oberhavel

Holocaust Gedenktag

 

Am 27. Januar wird in Deutschland an vielen Orten den Opfern des Nationalsozialismus gedacht. In unserem Landkreis finden dazu in den ehemaligen KZ Ravensbrück und Sachsenhausen Gedenkveranstaltungen statt.

In Sachsenhausen standen in diesem Jahr die inhaftierten Norweger im Mittelpunkt des Gedenkens. Dazu gab es ein Grußwort des Botschafters von Norwegen und eine bewegende Ansprache des KZ-Überlebenden Bernt Lund. Danach haben Schüler der Oberstufenzentrums Oranienburg die szenische Lesung "Es wird der Tag kommen" aufgeführt.

Neben vielen anderen internationalen, nationalen und regionalen Institutionen haben auch Vertreter der SPD Oberhavel heute wieder an diesen Veranstaltungen teilgenommen und Ehrenkränze niedergelegt. Das Andenken der Ermordeten muss uns immer wieder auch Mahnung sein, Freiheit und Demokratie in unserer Gesellschaft zu verteidigen.

 

27.01.2018 | Unterbezirk von SPD Oberhavel

Sein oder nicht sein

 

"Die SPD will in der Regel beides: Regieren und ausschließlich Gutes tun. Deshalb wird der Streit bei ihr nie enden. Aber er ist gut fürs Land", kommentiert Florian Gathmann auf Spiegel Online das Ringen in der SPD um eine Position zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union im Anschluss an die Sondierungsgespräche.

Eine Formel, die auf dem außerordentlichen Parteitag am Sonntag sehr deutlich wurde und die sich auch in einer Veranstaltung des Unterbezirkes Oberhavel am Donnerstag davor genauso ablesen läßt: Rund 40 Mitglieder der SPD ringen in konstruktiver Diskussion um die Frage, in welcher parlamentarischen Konstellation die SPD das Meiste für die Menschen – gerade die Schwächeren der Gesellschaft -, das Beste für Deutschland erreichen kann.

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