Die zunehmende Zahl alter Menschen stellt die Pflegepolitik vor neue demografische und fachliche Herausforderungen.

Das war der Anlaß für die SPD Kremmen zu diesem Thema am 29.11.2011 in den „Knast“, das Bistro des Theaters „Tiefste Provinz“ einzuladen und es zu beleuchten.

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Veröffentlicht am 07.12.2011

Udo Folgart stellt Positionspapier „Strategie für ländliche Räume 2030“ vor

Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Udo Folgart, hat beim Brandenburg-Tag auf der Grünen Woche ein Positionspapier der SPD-Fraktion zur Entwicklung und dem Erhalt ländlicher Regionen vorgestellt. Dazu erklärt Udo Folgart:

„Wir müssen dafür Sorge tragen, dass keine Region unseres Landes abgehängt wird. Auch unser ländlicher Raum soll lebenswert, modern und wettbewerbsfähig bleiben. Deshalb sprechen wir uns in unserem Positionspapier für einen integrierten Politikansatz aus, der gesellschaftliche Werte aufgreift, demografische Risiken berücksichtigt, wirtschaftliche Potenziale nutzt und Nachhaltigkeitsaspekte einbezieht. Mit unserem Positionspapier ,Strategie für ländliche Räume 2030‘ leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Diskussion um die Zukunft unseres Landes, der diesem Anspruch gerecht wird.“

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Veröffentlicht von SPD Oberhavel am 24.01.2012

PNN, 23. Januar 2012
Ein Replik auf „Platzecks zweite Chance“ von CDU-Chefin Saskia Ludwig Von Klaus Ness

Im Sommer 2008 bezeichnete Saskia Ludwig den Brandenburger Landesverband ihrer Partei in einem Positionspapier als die „schlechteste CDU Deutschlands“. Das war zu einer Zeit, als die Brandenburger Christdemokraten als Juniorpartner der SPD noch ordentliche Regierungspolitik machten. Saskia Ludwig wollte mehr. Nachdem sich Johanna Wanka entschieden hatte, ihre Karrierechancen im Westen zu suchen, steht Frau Ludwig nun selbst an der Spitze der inzwischen oppositionellen Brandenburger CDU. Seither ist kaum eine Woche vergangen, in der sie nicht mit skurrilen Aussagen, bizarren Beiträgen, abwegigen Äußerungen, widersprüchlichen Positionierungen, schrillen Anschuldigungen und ideologischem Kampfgeschrei aufgefallen wäre.

Gewiss, wer weitgehend unbekannt ist im Land, der muss sich so gut es geht bemerkbar machen: Klappern gehört zum oppositionellen Handwerk. Wo dabei aber der Bezug zur Realität völlig verlorengeht, wo Politikern sämtliche Kategorien verrutschen, wo jede Verhältnismäßigkeit und jeder Anstand verlorengehen – da lässt sich vielleicht Aufmerksamkeit erzielen, vor allem aber Befremden und echtes Entsetzen. Man fragt sich: Was treibt Saskia Ludwig zu so absurden Behauptungen wie derjenigen, im Land Brandenburg herrsche heute der „Kommunismus-Sozialismus unter Platzeck“? Worauf will sie hinaus, wenn sie das wichtige politische Ziel der sozialen Gerechtigkeit als „trojanisches Pferd des Totalitarismus“ verunglimpft? Was um Himmels Willen meint Saskia Ludwig, wenn sie in der Dezember-Landtagsdebatte in einer Pauschalbeschimpfung der Brandenburger sagt: „Als Ministerpräsident würde ich mich fragen, warum gerade die Brandenburger (…) den Unterschied zwischen Diktatur und Demokratie nicht verstehen.“

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Veröffentlicht von SPD Oberhavel am 23.01.2012

Gabriel bietet parteiübergreifende Wulff-Nachfolge an

Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat der CDU-Kanzlerin Angela Merkel angeboten, gemeinsam eine geeignete Persönlichkeit für die Nachfolge von Bundespräsident Wulff zu benennen. Gabriel sagt gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, dass die SPD aus einem möglichen Wulff-Rücktritt keine parteitaktischen Vorteile ziehen wolle.

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Veröffentlicht von SPD Oberhavel am 09.01.2012

Jamaika-Koalition im Saarland geplatzt

Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat das Regierungsbündnis mit FDP und Grünen aufgekündigt. Die Saar-SPD wird noch heute über ein Koalitionsangebot der CDU beraten und sich am Nachmittag äußern.

Seit 2009 besteht an der Saar das Regierungsbündnis aus Christdemokraten, Freien Demokraten mit den Grünen. Es war der damalige CDU-Spitzenkandidat Peter Müller, der sich von dieser Jamaika-Koalition zum Ministerpräsidenten wählen ließ. Gleich nach seiner Wahl in das Führungsamt sagte er, dass es eine neue Herausforderung sei, eine andere Konstellation, die natürlich ihre eigenen Aufgaben, ihre eigenen Probleme, die aber auch ihrer eigenen Chancen habe. Und er prophezeite, dass Jamaika "ein dauerhaftes, stabiles Bündnis für die gesamte Dauer der Legislaturperiode" sei. Damit sollte er nicht recht behalten.

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Veröffentlicht von SPD Oberhavel am 06.01.2012

[06.01.2012]

Betreuungsgeld ist Maßnahme wider jeden wirtschaftlichen Verstand.

[29.11.2011]

Leitbild „Brandenburg 2030“ soll eine deutliche ‚Oberhaveler Handschrift‘ tragen.

[05.11.2011]

Teilnehmer der SPD-Oberhavel am Landesparteitag in Falkenberg/Elster.

[10.09.2011]

Diskussionspapier "Brandenburg 2030".

[17.07.2011]

SPD-Kremmen: Was ist los mit unseren Lebensmitteln?.

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