SPD Kremmen

Fast 300 Teilnehmer konnten Matthias Platzeck und Innenminister Dietmar Woidke am heutigen Sonnabend auf dem Kommunalkongress der SPD Brandenburg begrüßen. Unter den Gästen im Wildauer Zentrum für Luft- und Raumfahrt waren rund 70 Bürgermeister, Amtsdirektoren, Landräte und Oberbürgermeister, aber auch über 200 ehrenamtliche Gemeindevertreter und Stadtverordnete. Einen ganzen Tag lang haben sie über zukünftige Kommunalstrukturen und den Weg dorthin diskutiert.

Der Kommunalkongress war der Auftakt für vier Fachkonferenzen zu den demografischen und politischen Herausforderungen für eine gute Zukunft unseres Landes. Unter der Leitfrage „Wie wollen wir leben?“ wird die SPD Brandenburg bis zum Herbst diesen Jahres mit Lokalpolitikern, Vereinsvorsitzenden und interessierten Bürgern ein Leitbild für das Land Brandenburg erarbeiten.

Eröffnet wurde der Kongress durch zwei Reden von Matthias Platzeck und Dietmar Woidke, die beide die Anpassungsnotwendigkeiten für die Kommunalstrukturen umrissen.

In drei Workshops und auf einer Podiumsdiskussion formulierten die Teilnehmer Anforderungsprofile an eine kommende Kommunalreform. Eine Abgeordenete spitze Ihre Forderung zu: „Gemeinde ist deutlich mehr als der Sitz der Verwaltung“. Teilhabe und politische Repräsentanz müssten auf jeden Fall vor Ort erhalten bleibe. Anders verhalte es sich bei den Verwaltungsstrukturen. Bürgerfreundlichkeit drücke sich stärker durch eine qualitativ hochwertige Verwaltungstätigkeit und Verlässlichkeit aus, als durch den Sitz der Verwaltung. Heiß diskutiert wurde auch ein kommunaler Finanzausgleich. Er soll helfen, die kommunale Handlungsfähigkeit dauerhaft zu erhalten.

In diesem Spannungsfeld biete sich viel Handlungsspielraum, um auf die Anpassungszwänge reagieren zu können.

Mehr Informationen zur Zukunftsdebatte und zu den weiteren Konferenzen finden Sie unter www.spd-brandenburg.de