05.06.2018 | Kommunalpolitik von SPD Oberhavel
Schon seit einigen Jahren haben wir in Oberhavel das Problem, dass Wohnungen knapp werden. Das gilt insbesondere für den Speckgürtel, aber auch in den größeren Städten ist der Wohnraum vor allem für junge Menschen, Alleinerziehende und Ältere kaum noch bezahlbar. Wäre ich Wohnungsinvestor, würde ich jetzt, wo die Preise so hoch sind, vielleicht auch keine Grundstücke auf den Markt geben, sondern weiter abwarten. Das in Kombination mit den durch die Zinsen niedrigen Baupreisen führt allerdings dazu, dass Wohnen bei uns in Oberhavel immer teurer wird.
Diese Entwicklung wollen wir uns als Kommunalpolitiker – soweit wir es können – entgegen stemmen. Wir haben deswegen schon vor einigen Jahren angefangen kommunale Wohnungen durch eine kreiseigene Gesellschaft zu bauen. Dabei sind schon über 100 Wohnungen gebaut worden, die inzwischen fast alle auch vermietet sind.
02.05.2018 | Veranstaltungen von SPD Oberhavel
Gestern war wieder die traditionelle 1.-Mai-Veranstaltung der Gewerkschaften in Hennigsdorf. Die SPD Oberhavel war mit dabei - zunächst bei der Demonstration, bei der Kundgebung und natürlich auch dem nachfolgenden Familenfest. Hier haben sich unsere tradinionelle Gulaschkanone und die neue Zuckerwatte großer Beliebtheit erfreut.
Gerade bei den anstehenden Konflikten in der Welt und dem zunehmenden Übergang zur Industrie 4.0 ist es wichtig, dass wir solidarisch zusammenstehen und für die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eintreten.
Neben unserem Innenminister Karll-Heinz Schröter waren die Landtagsabgeordneten Inka Gossmann-Reetz und Detlef Bear und der neue Bürgermeister der Stadt Hennigsdorf Thomas Günther und viele andere Genossinnen und Genossen aus verschiednen Ortsvereinen und AG mit dabei.
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29.04.2018 | Veranstaltungen von SPD Oberhavel
Am 14. Juli 1889 trafen sich Delegierte sozialistischer Parteien und Gewerkschaften zu einem internationalen Kongress in Paris. Dort beschlossen sie am 1.Mai 1890 in allen Städten die Arbeit niederzulegen und für den 8-Stunden-Tag zu kämpfen.
Der 1.Mai als internationaler Arbeiterkampftag war geboren, aber die Geschichte des 1. Mai ist älter. Schon im Jahr 1886 demonstrierten amerikanische Gewerkschaften für die Einführung der 8-Stunden-Tags.
Dieses Jahr am 1. Mai begehen wir seit 128 Jahren den 1. Mai als internationalen Arbeiterkampftag und immer noch müssen wir kämpfen! Auch jetzt wird wieder nach Aufweichung der erreichten Ziele gerufen. Wieder müssen die SPD und die Gewerkschaft zusammen stehen und demonstrieren.
04.03.2018 | Bundespolitik von SPD Oberhavel
Gerade heute, wo das Ergebnis des Mitgliedervotums verkündet wurde, werden viele diese Frage mit Nachdruck von sich weisen. 66 % der SPD-Mitglieder haben den Weg freigemacht für eine erneute Koalition mit der CDU/CSU. Die SPD sei damit wieder an der Regierung, könne die ausgehandelten sozialdemokratischen Inhalte zum Wohle der Menschen durchsetzen und schaffe es (anders als bei der letzten GroKo) auch, gegenüber der CDU und CSU ein erkennbares eigenständiges Profil zu zeigen.
Ich will das nicht kleinreden, aber für mich wird die Frage nicht danach entschieden, ob wir in Regierungsverantwortung sind oder nicht. Entscheidend wird sein, ob die SPD es schaffen wird, sich inhaltlich und strukturell zu erneuern.
02.03.2018 | Kommunalpolitik
In den letzten Monaten, vor allem bei dem diesjährigen Neujahrsempfang der Stadt Kremmen, wurde deutlich welch positiven bleibenden Eindruck Klaus-Jürgen Sasse als Bürgermeister hinterlassen hat. Selbst härteste Kritiker sehen nun die positiven Ergebnisse. Die Stadt Kremmen steht finanziell besser da als viele Gemeinden in Oberhavel oder auch im gesamten Brandenburg. Diesen nicht von der Hand zuweisenden Fakt bestätigte sogar der amtierende Bürgermeister in seiner Rede zum Neujahrsempfang, und verwies auf die solide Finanzsituation in Kremmen. Deutlich wird dies vor allem in der guten Ausstattung der Schulen und Kitas. Hier alleine beliefen sich die Investitionen der vergangenen Jahre in die Millionen. Dennoch war es stets möglich einen ausgeglichenen Haushalt zu verabschieden, auch in den Jahren wo die wirtschaftlichen Verhältnisse in Brandenburg und im gesamten Deutschland schwierig waren. Nur durch sparsames Wirtschaften war dies möglich. Diese Zielstellung sollte auch die nächsten Jahre in der Stadt Kremmen vorherrschen. Daher kann jeder für die Jahre in denen Klaus-Jürgen Sasse Bürgermeister war nur seinen Respekt zollen. Denn die Verhältnisse waren nicht immer einfach und dennoch ist viel geschafft worden. Der SPD-Ortsverein Kremmen wird diese Entwicklung und solide finanzielle Struktur stets im Blick halten und einfordern.
Dennoch sehen wir die Zukunft kritischer denn je. Die Steuereinnahmen sprudeln und auch die Stadt Kremmen profitiert davon. Doch die Abgeordneten und der Bürgermeister Sebastian Busse mit seiner Verwaltung sollten die positiven finanziellen Verhältnisse nicht zu stark strapazieren. Mit den notwendigen Investitionen in die vielen wichtigen Projekte (Feuerwehrneubau, Klubhaus, Straßenbau, Kitaausbau, etc.) werden viele Mittel gebunden und die Rücklagen unter Umständen stark dezimiert. Hier gilt es vorsichtig in die Zukunft zu blicken und die Projekte nur in sinnvollem Maße zu realisieren. Aus diesem Grund wird der SPD Ortsverein die Entwicklung stets kritisch betrachten und begleitend eingreifen sofern dies notwendig sein sollte. Wichtig ist es trotz aller finanzieller Belastungen den Menschen weiterhin ein gutes Umfeld zu bieten in denen Kinder beste Bildungschancen haben und Senioren n Ruhe ihre Rente genießen können. Die Stadt Kremmen mit allen Abgeordneten sollte hier auch in Zukunft einen guten Ausgleich zwischen Investitionen und nachhaltigem wirtschaften finden.
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