Märkische Allgemeine Zeitung vom 12. März 2012
LÖWENBERG - Noch parteiintern, jedoch im Rahmen einer öffentlichen Versammlung, diskutierten Mitglieder der SPD Oberhavel am Sonnabend im Löwenberger Bürgerhaus Ideen und Thesen für das „Leitbild Brandenburg 2030“. „Es war eine Debatte über den richtigen Weg nach vorn“, sagte Unterbezirksvorsitzende Andrea Suhr. In drei Gruppen hätten gut 50 Genossinnen und Genossen die Zukunft in den Blick genommen und Antworten auf die Herausforderungen der nächsten Jahrzehnte formuliert. Diese werden nun einer Zukunftskommission der Partei zugeleitet, die ein abschließendes Papier erstellt, das im Mai vom Landesvorstand beschlossen werden soll. Verabschiedet wird es auf dem Landesparteitag im September. „Bis dahin aber“, so die Granseerin Andrea Suhr, „haben alle Ortsgruppen noch die Möglichkeit, Gedanken und Vorschläge zu unterbreiten.“ Klar sei aber schon jetzt, dass das Zukunftsprogramm der SPD nicht im Büro des Vorstandes in Potsdam entstehe, sondern im Verlaufe von Treffen der Mitglieder und Begegnungen mit Bürgern.
Auf der Zusammenkunft in Löwenberg befassten sich die Arbeitsgruppen mit den Themen „Sicherung einer optimalen und bezahlbaren schulischen und vorschulischen Bildung“, „Die sich abzeichnende Veränderung der Bevölkerungsstruktur“ sowie mit der Frage „Gibt es den Landkreis Oberhavel im Jahr 2030 noch, und wie viele Gemeinden hat er dann?“ Zu den wichtigsten Aussagen der Arbeitsgruppen gehörten, dass die Förderung der Kitas verstärkt werden müsse und für Kinder ab zwei Jahre eine Kita-Plicht bestehen sollte. Auf Grund der demografischen Entwicklung sind die Mitglieder der SPD Oberhavel der Auffassung, dass Zuwanderungen auch künftig akzeptiert werden sollten. Zudem müsse es in ganz Brandenburg um eine familienfreundliche Politik gehen, die junge Eltern mit Kindern regelrecht anlocke. Parallel dazu setze die SPD Oberhavel vor allem auf die Förderung kleiner Unternehmen und des Mittelstandes. Hinsichtlich möglicher Gebietsreformen sprachen sich die Genossen für eine Stärkung der kommunalen Ebenen aus. Für die Gemeinden soll es bei den bisherigen Strukturen bleiben, übergeordnete Verwaltungen aber sollten zentraler als bisher aufgebaut werden.
„Wir diskutieren nicht im stillen Kämmerlein“, sagte der Vorsitzende der SPD-Zukunftskommission des Landes, Mike Schubert. Dadurch würden unterschiedliche Meinungen der Genossen wohl publik, noch bevor eine gemeinsame Position bestehe, aber „das hält die Partei aus“. (Von Wolfgang Gerth)