Potsdam. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Ralf Holzschuher hat sich zurückhaltend über die Ein-Jahres-Bilanz der Kommission geäußert.
Er sagte: „Das Ziel der Kommission liegt darin, aus der Gründungsgeschichte Brandenburgs praktisch verwertbare Vorschläge und Empfehlungen für die Zukunft unseres Landes zu entwickeln. Die Arbeit der Kommission darf sich daher nicht nur um die ,Aufarbeitung der Vergangenheitsaufarbeitung‘ kümmern.“ Ralf Holzschuher stellte klar: „Gerade was zukunftsgerichtet verwertbare Einsichten anbelangt, sind wir noch nicht da, wo wir sein sollten. Viel zu oft werden sachliche Diskussionen vom politischen Geschrei der Opposition überlagert. Ich rate den Kollegen von der Opposition daher für die Zukunft zu mehr Sachlichkeit und weniger Jagdfieber. Auf diese Weise werden wir den Verbesserungs- und Veränderungsbedarf viel besser herausarbeiten können“.
Skeptisch äußerte sich Ralf Holzschuher auch zu bisher vorgelegten Gutachten. Ralf Holzschuher sagte: „Ich bedaure, dass nicht alle Gutachten die an sie gestellten Anforderungen erfüllt haben. Das muss besser werden, um den Erfolg der Enquete-Kommission nicht zu gefährden.“