Klaussurtagung der SPD/LGU-Kreistagsfraktion

Veröffentlicht am 31.01.2011 in Kommunalpolitik

Am 28. und 29.01.2011 ging die SPD LGU Kreistagsfraktion Oberhavel in Lindow in Klausur. Unterstützt von der SGK Brandenburg wurden aktuelle und langfristige Aufgaben im Landkreis und interne Angelegenheiten beraten. Schwerpunkte waren der Haushalt 2011 in der Betrachtung von Pflicht- und freiwilligen Aufgaben. Der doppische Haushalt beinhaltet nicht nur eine Kreisumlage, sondern auch Zielsetzungen und Kennziffern. Diese und die langfristige Finanzplanung wurden neben der Höhe der Kreisumlage beraten. Für zukünftige Haushalte wird aus Sicht der Fraktion, neben den Budgets auch die Abrechnung von Zielen im Rahmen der Doppik ein verstärktes Instrument der Haushaltsführung sein.

Besonderes Augenmerk nahmen die Wirtschaftsunternehmen des Kreises und deren zukünftige Entwicklung ein. Die Kliniken Oberhavel wie auch die zukünftige Tourismusförderung und die Abfallwirtschaft wurden unter dem Aspekt der Daseinsvorsorge betrachtet. Ein weiterer Schwerpunkt in den einzelnen Arbeitsgruppen waren der demografische Wandel und deren Herausforderungen für Oberhavel und die Leistungen des Landkreises in der Grundsicherung. Die Ergebnisse werden in die Ausschussarbeit, in die Beratungen in der Koalition und in Anträge im Kreistag einfließen.


 

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