Klara Geywitz Finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag BrandenburgKlara Geywitz zur finanziellen Entwicklung Brandenburgs
Potsdam. Im vergangenen Jahr hat das Land Brandenburg keine neuen Schulden aufgenommen. Gerade einmal vier Bundesländern ist dies gelungen. Neben Brandenburg schrieben nur noch Bayern, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen schwarze Zahlen. Klara Geywitz, finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklärte dazu: „Ich freue mich, dass unsere Sparanstrengungen erste Früchte tragen. Dass wir zu den einzigen vier Bundesländern gehören, die im vergangenen Jahr ohne Neuverschuldung ausgekommen sind, bestätigt unsere Arbeit als Koalitionsfraktionen. Brandenburg ist weiter auf einem guten und soliden Weg.“
In Richtung der Opposition sagte die SPD-Finanzexpertin weiter: „Noch vor wenigen Wochen zerschnitt die CDU-Fraktionsvorsitzende medienwirksam eine große Kreditkarte, um unsere Finanzpolitik populistisch in Misskredit zu bringen. Jetzt zeigt sich, dass die schrillen Angriffe auf die rot-rote Landesregierung keine Substanz hatten. Brandenburg arbeitet solide und ist Vorbild – auch für viele CDU-regierte Bundesländer.“
Klara Geywitz kündigte an, den eingeschlagenen Konsolidierungskurs mit sozialem Augenmaß fortzusetzen. „Ab 2014 wollen wir dauerhaft auf neue Schulden verzichten. Um dies auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten zu schaffen, bauen wir jetzt eine Schwankungsreserve auf.
Keine neuen Schulden, das ist gut für unsere Kinder – denn die müssten sie bezahlen.“
