SPD Kremmen

Pressemitteilung vom 04.05.2011
Potsdam/Oranienburg – Die durch Fliegerbomben aus dem II. Weltkrieg besonders belastete Stadt Oranienburg bleibt auch in diesem Jahr mit Abstand der Schwerpunkt für den Einsatz von Landesmitteln zur Kampfmittelsuche.

Das hat Innenminister Dietmar Woidke heute in Potsdam bekräftigt. „Wir wollen in enger Abstimmung mit der Stadt die Suchmaßnahmen auf Vorjahresniveau unterstützen und damit klare Prioritäten setzen“, kündigte Woidke an.
Im vergangenen Jahr war die Bombensuche in der Stadt vom Land mit dem bisher höchsten Betrag von rund 5,5 Millionen Euro finanziert worden. Brandenburg hat zwischen 1996 und 2010 insgesamt rund 158 Millionen Euro für die Kampfmittelsuche im Land bereitgestellt. Etwa 60 Millionen davon flossen nach Oranienburg.

Woidke erinnerte daran, dass Brandenburg trotz angespannter Haushaltslage bei der Kampfmittelsuche keinen Sparkurs fahre und die Ausgaben gegenüber 2010 nicht gekürzt hat. „Ich habe entschieden, die im Haushalt geplanten 6,5 Millionen Euro aus Rücklagen und erwarteten Mehreinnahmen des Innenministeriums entsprechend aufzustocken. Wir wollen als Land dabei über zwei Millionen Euro zusätzlich für die Kampfmittelsuche in die Hand nehmen. Das ist ein deutliches Signal, dass die Oranienburger bei der schrittweisen Beseitigung ihres Kriegserbes nicht allein gelassen werden“, sagte der Innenminister.
Bei den Mehreinnahmen handelt es sich um Rückzahlungen des Bundes für die Vernichtung von ehemals reichseigener Fundmunition durch den Kampfmittelbeseitigungsdienst (KMBD) Brandenburg.

Als einen „guten strategischen Kompass“ für den schwierigen Umgang mit der speziellen Kampfmittelbelastung der Stadt Oranienburg bezeichnete Woidke das vom Innenministerium in Auftrag gegebene und 2008 vorgelegte wissenschaftliche Gutachten zur Situation und zu Handlungsempfehlungen. Fachliches Know-how und vernünftige Konzepte seien bei diesem schwierigen und sensiblen Thema unverzichtbar.

In diesem Zusammenhang verwies Woidke auf die Arbeit des Kampfmittelbeseitigungsdienstes im Land. Wie bisher würden die Kampfmittelexperten des Landes mit ihrer fachlichen Beratung, ihrem Auftragsservice sowie mit kostenloser Bergung, Transport und Vernichtung von Kampfmitteln verlässliche Partner der Kommunen sein. In Oranienburg überprüfte der KMBD seit 1991 insgesamt 921 Einschlagstellen von Blindgängern. Dabei wurden durch seine Mitarbeiter 159 Großbomben geborgen und fachgerecht vernichtet. Zwei weitere jetzt gefundene große Sprengbomben werden am morgigen Donnerstag geborgen bzw. vor Ort gesprengt. Für den Unterhalt seines Kampfmittelbeseitigungsdienstes gibt Brandenburg jährlich knapp fünf Millionen Euro aus.