Kommunalpolitik
02.09.2015 | Kommunalpolitik von SPD Oberhavel
MOZ, 02.09.2015 - Julia Lehmann
Menschen wie Arne Probandt kümmern sich nicht nur um die Interessen von Geflüchteten und erleichtern ihnen ihr Leben am Zufluchtsort. Probandt ist auch Vermittler zwischen Gruppen, die in Zeiten dieser starken Flüchtlingswelle hilflos aufeinandertreffen. Für sein soziales Engagement in der Initiative "Willkommen in Oranienburg" wurde der Lehnitzer während eines Ehrenamtsempfangs für Flüchtlingshelfer der Bundestagsfraktion der SPD geehrt.
"Sein Einsatz ist unverzichtbar für unsere Gesellschaft", heißt es in der Auszeichnung. Unterschrieben haben SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel und Fraktionschef Thomas Oppermann. "Ich sehe diese Urkunde als Ehrung für gemeinschaftlich geleistete Arbeit", sagt Probandt und würdigt somit auch all die, die durch Spenden unterstützen. Gleichzeitig übt er scharfe Kritik an der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. "Regierung und EU haben vollkommen versagt und nicht vorausschauend gehandelt", sagt er. Diese Lage sei auch für Oranienburg bedrohlich. "Die Stadt hat sich in den letzten Jahren um 180 Grad ins Positive gedreht. Das dürfen wir nicht kaputtmachen", sagt er. Investiert werden, müsse nun aber auch in den sozialen Wohnungsbau.
01.09.2015 | Kommunalpolitik von SPD Oberhavel
MAZ, 01.09.2015
Der Landkreis will Einwohner von Oberhavel um Hilfe bei der Unterbringung von Flüchtlingen bitten. Sozialdezernent Michael Garske sagte Montagabend im Kreisausschuss in Oranienburg, ein Aufruf dazu werde alsbald veröffentlicht werden. Gesucht würden Oberhaveler, die Asylbewerber als Unternieter aufnehmen. Gleichzeitig kündigte Garske die Errichtung zweier Notunterkünfte in Oranienburg und in Zootzen bei Fürstenberg zum 1. Oktober an.
In Oranienburg sollen im Kreistagssaal 60 Flüchtlinge untergebracht werden, im Schullandheim Waldhof in Zootzen 40 bis 50 . Die Notquartiere sollen bis Frühjahr 2016 bestehen bleiben. Dann sollen die Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünfte kommen, die der Kreis mit so genannten Modulbauten errichten will. Sie seien bestellt, sagte Garske, die Wartezeit betrage derzeit jedoch acht Monate. Wie berichtet muss Oberhavel in diesem Jahr 1920 Flüchtlinge aufnehmen, 835 mehr als geplant. Derzeit leben 1037 Asylbewerber in Oberhavel.
Die Lage sei „ausgesprochen angespannt“, weil es kaum noch Unterkünfte gebe. Garske schätzt, dass schon im Oktober 300 bis 400 Plätze fehlen werden. Daher werde bereits die Unterbringung von Flüchtlingen in zwei Sporthallen geprüft. Außerdem werden Bewohner in den Asylheimen enger zusammenrücken müssen. Der Platz solle maximal ausgelastet werden, sagte Garske. Die Kreisverwaltung geht davon aus, dass Oberhavel bis Ende nächsten Jahres 2640 Flüchtlinge unterbringen muss, vom Land aber mehr als 4000 Asylbewerber zugewiesen werden. In seinem Bericht ging Garske auf unbezahlte Arztrechnungen für Asylbewerber ein. Der Kreis sei seit Jahresbeginn in Verzug. „Ich entschuldige mich bei den Ärzten, die solange auf ihr Geld warten, und trotzdem weiter Asylbewerber behandeln.“ Der Kreis habe die Bearbeitung der Rechnungen personell nicht geschafft, Vorrang habe die Unterbringung der Flüchtlinge gehabt. Die Stau werde nun mit externer Hilfe aufgelöst. „Wir hoffen, in drei bis vier Wochen alle Rechnungen bezahlt zu haben“, sagte Garske.
Zum Asyl-Gipfel mit Bürgermeistern und Gransees Amtsdirektor am Montag sagte Landrat Ludger Weskamp, es sei ein positives Gespräch gewesen. „Wir haben gemeinsam größtes Interesse daran, neben der Unterbringung auch die Integration von Flüchtlingen zu meistern.“ Die Bürgermeister hätten die Betreuung der Asylbewerber und die Information ihrer Einwohner angesprochen. Der Kreis habe die Kommunen gebeten, nach zusätzlichen Unterbringungsmöglichkeiten zu suchen. „Wir werden das nur gemeinsam schaffen“, sagte Weskamp, der sich bei den Gemeinden für die gute Zusammenarbeit bedankte. Zur Finanzierung sagte Weskamp, er erwarte Unterstützung von Bund und Land: „Dass wir für diese Landesaufgabe kommunales Geld einsetzen müssen, ist ein Unding.“
28.05.2015 | Kommunalpolitik
Am 27.5.15 war es endlich soweit ! Ludger Weskamp wurde mit 34 Stimmen vom Kreistag zum Landrat gewählt. Nachdem sich 17 der ehemals 27 Bewerber dem Kreistag vorstellten (die wenigsten hatten verwaltungstechnische, oder politische Erfahrung) konnte Ludger den Erfolg für sich verbuchen. Gewählt wurde er sogar von Kreistagsmitgliedern außerhalb der SPD/CDU Koalition. Das einzige Piratenmitglied im Kreistag versuchte zwar noch, die Wahl madig zu machen und politische Absprachen in der Koalition als Übel anzuprangern, - ihm wurde jedoch das Rederecht durchaus berechtigt entzogen. Nachdem sein Beitrag zur Wahl schon Minuten später auf der Seite der Piraten im Netz stand, lässt sich vermuten, dass es eher der Drang zur Selbstdarstellung war, als anderes.....
WIR GRATULIEREN LUDGER WESKAMP ZUM VERDIENTEN ERFOLG !
21.01.2015 | Kommunalpolitik
Am 2.2.15 fand um 19 Uhr die Mitgliederversammlung des Ortsvereins der SPD statt. Der kleine Raum im AckerBurger war bis auf den letzten Platz voll belegt.
Zunächst wurde Andreas Kretzschmar als neues SPD-Mitglied begrüßt.
Anschließend gab es Ehrungen für 13 langjährige Mitglieder, die seit mindestens 25 Jahren in SPD-Mitgliedschaft sind und waren.
Andrea Suhr stellte die Aktivitäten im Wahlkampf um den Landratsposten dar. Ludger Weskamp konnte auf vielen Veranstaltungen punkten.
Weiter ging es mit neuesten Informationen zu Windrädern in Kremmen und zur BI "Gegenwind"
07.01.2015 | Kommunalpolitik
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