Landespolitik
15.01.2015 | Landespolitik von SPD Oberhavel
Alle brandenburgischen Städte und Gemeinden sind ab sofort aufgerufen, Ideen für die Zusammenarbeit mit ihrem Umland zu entwickeln. Beim Stadt-Umland-Wettbewerb, den das Brandenburger Infrastrukturministerium am Mittwoch startete, geht es um neue Konzepte zur Bündelung von Kräften. „Das können Projekte für bedarfsgerechte Mobilität sein, für eine bessere Gesundheitsversorgung oder für mehr Umweltschutz“, sagt der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Björn Lüttmann. „Ich bin mir sicher, dass es in Oranienburg, Leegebruch und Liebenwalde viele preiswürdige Ideen für eine sinnvolle Kooperation gibt. Die engere Zusammenarbeit ist eine gute Möglichkeit, unsere Region weiter zu entwickeln und voranzubringen.“ Auch zu den Themenbereichen Wirtschaft, Tourismus, Energie oder Infrastruktur können die Kommunen Vorschläge einreichen.
Damit die besten Ideen auch in die Praxis umgesetzt werden können, stellt die Landesregierung Fördergelder der Europäischen Union in Höhe von 213 Millionen Euro zur Verfügung. „Es lohnt sich, nach gemeinsamen Lösungen für die Bürgerinnen und Bürger in städtischen Zentren und den Umlandgemeinden zu suchen“, so Björn Lüttmann.
01.11.2014 | Landespolitik
http://www.maz-online.de/Brandenburg/Vom-Genossen-non-grata-zum-Minister
01.11.2014 | Landespolitik
http://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/artikel-ansicht/dg/0/1/1342386/ Landrat K.H.Schröter ist für den Posten des Innenministers vorgesehen.
29.09.2014 | Landespolitik von SPD Oberhavel
Die Ausstellung „Mittenmang – Kurt Mühlenhaupt und die Welt der kleinen Leute“ auf dem Flur der SPD-Fraktion im Landtag hat seit Juni zahlreiche Besucher angezogen und begeistert. Wegen des großen Interesses wird die Ausstellungsdauer bis zum 17. Oktober verlängert.
Bereits am morgigen Dienstag findet die Finissage statt. Es sprechen die Ehefrau des verstorbenen Künstlers, Hannelore Mühlenhaupt, die Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Prof. Dr. Sabine Kunst, sowie der Abgeordnete Björn Lüttmann aus Oberhavel.
22.02.2014 | Landespolitik von SPD Oberhavel
Nahezu einstimmig hat die Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“ in der heutigen Sitzung ihren Abschlussbericht verabschiedet. In dem über 400 Seiten langen Bericht untersucht die Kommission den Transformationsprozess in Brandenburg seit der Neugründung des Landes 1990. Die Themen reichen von Geschichtsbildern über Bildung und Forschung, Umsetzung der Rehabilitierungsgesetze sowie Abwicklung von Eigentumsfragen bis hin zu Schlüsselentscheidungen der Brandenburger Politik.
Die Kommissionsmitglieder der SPD-Fraktion, Susanne Melior und Thomas Günther, begrüßen den gemeinsam beschlossenen Bericht. Thomas Günther erklärt: „Die Einigkeit ist ein großer Erfolg für Brandenburg. Es ist gelungen, über Fraktionsgrenzen hinweg Schlussfolgerung aus der langjährigen Arbeit zu ziehen und entsprechende Handlungsempfehlungen für die Zukunft zu formulieren. Das war keine Selbstverständlichkeit und zu Beginn der Kommissionsarbeit nicht unbedingt zu erwarten.“
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